17
Nov

Kommunikationsplattform Kreistagsfraktion und Ortsvereinsmitglieder

Wie auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 12.10.2018 beschlossen, lud die Vorsitzende Hilde Huber die Kreistagsfraktionsvorsitzende Susanne Widmaier zu einem Austausch mit den Ortsvereinsmitgliedern ein. Im Bürgerbüro der SPD im Schillerplatz ging es vorrangig um die Vorgehensweise der Meinungsbildung zur Vertragsänderung mit der Betreiberfirma des Müllheizkraftwerks EEW. In sachlichem Meinungsaustausch konnten sowohl die anwesenden Kreistagsmitglieder, hier sind neben Susanne Widmaier Birgitte Pullmann, Peter Ritz und Benjamin Christian zu nennen, als auch die Ortsvereinsmitglieder ihre Positionen und Erwartungen zu Gehör bringen. Auch der ursprünglich für Dezember zur Abstimmung vorgesehene und nun auf Januar vertagte Entscheid über den VVS Beitritt kam zur Sprache. Hier herrschte großes Einvernehmen, dass der Beitritt dringend zu erfolgen hat, um den Landkreis Göppingen zukunftsfähig auf Kurs zu halten. DAs Fazit des Abends: Ein Austausch der politischen Gremien Gemeinderat, Kreistag und Ortsverein sollte zu derart weitreichenden Themen frühzeitiger stattfinden. Hierzu haben sowohl die Ortsvereinsmitglieder als auch die Gremienmitglieder eine Verantwortung der Initiierung. Dieser Schulterschluss bei durchaus auch kontrovers diskutierten Themen zeugt von einer Basisdemokratie und fördert politische Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern.

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10
Nov

SPD-GR-Fraktion Haushaltsrede sowie -santräge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Frau Erste BM Cobet, sehr geehrter Herr BM Renftle, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren,

der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2019 liegt dem Gemeinderat seit September vor.

Die Höhe der geplanten Einnahmen und Ausgaben ist immer noch geprägt von einer brummenden Hochkonjunkturphase, die Einnahmeseite von Steuereinnahmen und Zuweisungen liegen in einer Höhe, die außerhalb jeglichen Erwartungshorizontes lagen.

Das hat Göppingen Gestaltungsmöglichkeiten eingeräumt (und räumt sie immer noch ein), von denen die Stadträte in Zukunft vielleicht nur noch träumen können.

Aber haben wir alle dadurch entstandenen Chancen auch wirklich genutzt?

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01
Nov

SPD-Ortsverein Göppingen (Vorstand) spricht sich für Leni Breymaier als Landesvorsitzende aus - Hilde Huber: „Leni Breymaier führt die Landes-SPD leidenschaftlich und gut“

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Göppingen hat sich bei seiner Sitzung am 31.10.2018 einstimmig dafür ausgesprochen, dass Leni Breymaier die Landespartei weiter führen soll. Entsprechend werden die Mitglieder des Vorstandes auch bei der anstehenden Mitgliederbefragung votieren.

 

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17
Okt

„Wie Demokratien sterben“

Erhard Eppler empfahl dieses Buch bei seinem Besuch in Göppingen. Es zu lesen sei quasi Pflichtlektüre. Ach hätten die beteiligten Parteien beim Thema Müllheizkraftwerk dies doch getan. Sie hätten bemerkt, wie der schleichende Prozess „Spaltung“ sich wie von einer kleinen Bergquelle zu einem reißenden Fluss entwickelt und bis in die untersten Gremien unserer Demokratie hineinwirkt.

 

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15
Okt

Baugebiet Dittlau

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen sieht den Bedarf an neuen Wohnungen natürlich auch, aber für uns steht bei Neubau Lebensqualität vor Neubau-Quantität – die SPD steht zum Konzept der Wohnlandbebauung, die der GR einstimmig zugestimmt hat, da war aber auch keine Dittlau vorgesehen, die wurde erst im Nachhinein blitzeschnelle aus dem Hut gezaubert.

Darüber hinaus fehlen für eine ordentliche Fortführung der Untersuchungen, die die Verwaltung im Gemeinderat mit einer Stimme Mehrheit durchgebracht hat, sogar wichtige Gutachten liegen noch nicht vor (erweitertes Artenschutzgutachten, Lärmgutachten).

 

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14
Okt

OB Till verliert den Bezug zur Realität - Zu einer OB-Trabantenstadt im Dittlau sagt die SPD-Fraktion eindeutig nein.

Die Faurndauer Sozialdemokraten fahren hartes Geschütz auf. In der jüngsten Sitzung des Bezirksbeirats haben sie Oberbürgermeister Till vorgeworfen, den Bezug zur Realität in Sachen Dittlau- Bebauung verloren zu haben. SPD-Fraktionsvorsitzender Armin Roos belegte den Vorwurf mit mehreren Hinweisen. Er verwies darauf, dass wichtige Gutachten einfach noch nicht von der Verwaltung beigebracht wurden. Dazu gehören z.B. ein Lärmgutachten und ein erweitertes Artenschutzgutachten. Außerdem werden wichtige Themenfelder nicht beachtet, wie der Verbau der Kalt-bzw. Frischluftschneise für das Filstal. Auch Fragen nach dem Bestand des Faurndauer Sportgeländes, des Tierheims und dem Verlust des für Göppingen so wichtigen Naherholungsgebiets mit wertvollem Ackerland werde vom OB nicht angesprochen.

 

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