Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Zum Beschluss über Kürzungen in der Schulsozialarbeit
Nach der jüngsten Sitzung des Göppinger Gemeinderats und der deutlichen Reaktionen aus Elternschaft und Schulleitungen möchten wir als SPD‑Fraktion unsere Position an dieser Stelle nochmals verdeutlichen. Wir haben uns die Entscheidung über unser Abstimmungsverhalten nicht leicht gemacht, über viele Wochen hinweg haben wir intensiv diskutiert, abgewogen und uns mit den finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt auseinandergesetzt.
Klar ist: Die Stadt Göppingen hat den "Schwarzen Peter" vom Landkreis zugeschoben bekommen, denn die verschiedenen Stadträte des "bürgerlichen Blocks" und der AFD haben der Kürzung im Kreistag zugestimmt, im Gemeinderat wurde das von den betreffenden Mandatsträgern natürlich nicht thematisiert, das Ergebnis mit den sehr negativen finanziellen (und nach der Abstimmung nun auch strukturellen) Auswirkungen auf die Stadt Göppingen ist ihnen jetzt vielleicht doch ein wenig peinlich...
Göppinger Haushaltsgespräche
Der Haushaltsplan der Stadt Göppingen für das Jahr 2025 steht unter dem Druck, Einsparungen erzielen zu müssen.
Diese Notwendigkeit schränkt natürlich auch die Möglichkeit der Fraktionen ein, entsprechende Haushaltsanträge zu stellen, die größere Geldausgaben verursachen könnten.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat deshalb im Rahmen der Haushaltsberatungen auch nur Anträge gestellt, die bei überschaubarem finanziellem Einsatz eine maximale Verbesserung in verschiedenen Bereichen erzielen sollen.
Infrastruktur kontra Einsparung
Die Göppinger Infrastruktur bereitet der SPD-Gemeinderatsfraktion große Sorgen – der Zustand der Brücken, Straßen, Fahrrad- und Gehwege ist seit Jahren stellenweise besorgniserregend.
Die kurzfristig nötige Teilsperrung der Jebenhäuser Brücke mit all den negativen Auswirkungen wie Staus zu bestimmten Tageszeiten ist nur ein kleiner, besonders sichtbarer Teil dieser Probleme. Es steht nur zu hoffen, dass kurzfristig an anderen Stellen keine weiteren gravierenden Brückenschäden festgestellt werden.
Die SPD Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen eine schöne Urlaubszeit!
Die SPD-Stadträtinnen und -räte wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Urlaubszeit. Egal, ob Sie in die Ferne reisen oder in der Nähe bleiben wollen, egal, was Sie planen, wir wünschen Ihnen das passende Wetter für Ihre Unternehmungen - und ganz wichtig: Bleiben Sie vor allem gesund!
Auch wir freuen uns auf ein paar Wochen mit etwas weniger Kommunalpolitik, denn nach den Kommunalwahlen und den ersten politischen Weichenstellungen in der neuen Gemeinderatsperiode tut auch uns etwas Erholung gut.
Die Aufgaben und Themen ab September werden dann wieder unsere volle Kraft in Anspruch nehmen, nur als ein Beispiel: Die zukünftige Gestaltung der Innenstadt mit dem weiteren Vorgehen bei der Verkehrsberuhigung der Hauptstraße, die Diskussionen über die Auswirkungen sind in der Bevölkerung aktuell immer noch recht hitzig.
Wir werden dann wieder mit voller Kraft für Sie und Ihre Anliegen da sein!
