06
Mär

Politischer Aschermittwoch der SPD im Forum in Ludwigsburg

Politischer Aschermittwoch der SPD im Forum in Ludwigsburg mit Martin Schulz, früherer Präsident des Europäischen Parlaments und ehemaliger SPD-Vorsitzender und Evelyne Gebhardt, Mitglied des Europaparlaments. Nach der dynamischen Begrüßungsrede unseres neuen Generalsekretärs Sascha Binder (Wir werden uns zum Thema "gebührenfreie Kitas" von Ministerpräsident Kretschmann nicht stoppen lassen!) stimmte der Landesvorsitzende Andreas Stoch die ca. 600 Teilnehmer in einer feurigen Rede zur aktuelle Situation der SPD und den Zielen auf den Politischen Aschermittwoch ein.

 

Weiterlesen …

06
Mär

SPD-Gemeinderatsfraktion - Bleichstraße

Die SPD-Gemeinderatsfraktion kritisiert den Umgangsstil von OB Till im Rahmen des Projekts „EKZ Bleichstraße“.

Viele Stadträte hatten seit Monaten ein Gespräch mit den Investoren angeregt bzw. eingefordert, dieses jetzt aber so spät zu legen, dass der Komplettauftrag für die Erstellung des Rohbaus wahrscheinlich bereits an ein Bauunternehmen erteilt wurde, ist nicht hilfreich.

Der EKZ-Investor bzw. die Investorengruppe hatte dazu natürlich auch das Recht, denn die Planungen wurden ja auch von Gemeinderat und Bauverwaltung in diesem wahrlich extrem langatmigen Projekt so abgesegnet.

Die Erkenntnis, dass an dieser Stelle Wohnungsbau nach heutigen Maßstäben (im allgemein schwierigen Umfeld für Einkaufszentren dieser Art) und unter Berücksichtigung des Wohnraummangels natürlich deutlich sinnvoller wäre, wird auch von der SPD-Fraktion so geteilt und unterstützt, aber der (gute) Zweck heiligt nicht immer die Mittel.

Weiterlesen …

27
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die SPD Gemeinderatsfraktion Göppingen ist enttäuscht über das Fehlen eines Masterplan für das Vorziehen der Friedhof-Verschönerungs- und Sanierungsmaßnahmen in Göppingen.

Die SPD – Fraktion hatte das Konzept der Verwaltung bei der Vorstellung im Gemeinderat im November 2018 zwar grundsätzlich begrüßt, den Zeitplan der Maßnahmen ab dem Jahr 2023 als nicht akzeptabel (da viel zu spät) kritisiert und dies in der betreffenden Gemeinderatssitzung auch klar geäußert.

Die Verwaltung wollte dies daraufhin bis zur nächsten Sitzung prüfen und einen Vorschlag erarbeiten, welche anderen Projekte nach hinten geschoben werden könnten, um die Friedhofsanierung vorziehen zu können.

 

 

Weiterlesen …

20
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen - Jahresgespräch mit MdL Peter Hofelich

„Ich begrüße, dass die CDU/SPD-Bundesregierung mit einem Investitionsprogramm einen Schub für die weitere Digitalisierung unserer Schulen im Lande auslösen will. Besondere Herausforderungen brauchen auch einen besonderen Einsatz des Bundes für die Kommunen. Das war schon beim ‚Mensa-Programm‘ der Regierung Schröder/Fischer zugunsten des Ausbaus von Ganztagesschulen so. Das sollte auch aktuell für die digitale Ausstattung unserer Schulen von Laptops bis WLANS so sein, gerade Göppingen hat hier eigentlich die Chance, davon zu profitieren. Es ist hoch-ärgerlich, dass Ministerpräsident Kretschmann sich aus Prinzipienreiterei gegen das Angebot des Bundes stellt“, so der Göppinger Landtagsabgeordnete, Peter Hofelich, im Rahmen des traditionellen Jahresgesprächs mit der SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen.

 

Weiterlesen …

13
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die SPD-Fraktion war etwas erstaunt über den Pressebericht zum Thema „Mietpreise Stadthalle Göppingen“, da eine Aussage der SPD-Stadträtin Heidrun Schellong im VFA doch etwas aus dem Zusammenhang gerissen wirkte.Sie stellte in dieser Sitzung dar, wie sich die Preiserhöhungen auswirken würden. Die Erhöhungen für kommerzielle Anbieter lägen hier nach den vielen Jahren ohne Preiserhöhung in einem gerade noch vertretbaren Rahmen, Grundlage für eine Abstimmungs-Entscheidung der SPD-Fraktion seien aber, welche Konditionen für nicht-kommerzielle Veranstaltungen (wie z.B. von Vereinen und Schulen) gelten würden.

 

Weiterlesen …

12
Feb

Wenn die Angst bleibt Politiker der SPD diskutierten mit Bürgern über Fragen der Inneren Sicherheit. Von Karin Schaffer

Laut den Statistiken der Bundeszentrale für politische Bildung spiegeln diese seit den 1950er Jahren eine hohe Kriminalitätsbelastung in unserer Gesellschaft wieder. Jedoch ist das Ausmaß der Unsicherheitsgefühle nicht vom Ausmaß der Kriminalität abhängig. Viele Bürger fühlen sich besonders auf nächtlichen Straßen unsicher.

 

Weiterlesen …