20
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen - Jahresgespräch mit MdL Peter Hofelich

„Ich begrüße, dass die CDU/SPD-Bundesregierung mit einem Investitionsprogramm einen Schub für die weitere Digitalisierung unserer Schulen im Lande auslösen will. Besondere Herausforderungen brauchen auch einen besonderen Einsatz des Bundes für die Kommunen. Das war schon beim ‚Mensa-Programm‘ der Regierung Schröder/Fischer zugunsten des Ausbaus von Ganztagesschulen so. Das sollte auch aktuell für die digitale Ausstattung unserer Schulen von Laptops bis WLANS so sein, gerade Göppingen hat hier eigentlich die Chance, davon zu profitieren. Es ist hoch-ärgerlich, dass Ministerpräsident Kretschmann sich aus Prinzipienreiterei gegen das Angebot des Bundes stellt“, so der Göppinger Landtagsabgeordnete, Peter Hofelich, im Rahmen des traditionellen Jahresgesprächs mit der SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen.

 

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13
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die SPD-Fraktion war etwas erstaunt über den Pressebericht zum Thema „Mietpreise Stadthalle Göppingen“, da eine Aussage der SPD-Stadträtin Heidrun Schellong im VFA doch etwas aus dem Zusammenhang gerissen wirkte.Sie stellte in dieser Sitzung dar, wie sich die Preiserhöhungen auswirken würden. Die Erhöhungen für kommerzielle Anbieter lägen hier nach den vielen Jahren ohne Preiserhöhung in einem gerade noch vertretbaren Rahmen, Grundlage für eine Abstimmungs-Entscheidung der SPD-Fraktion seien aber, welche Konditionen für nicht-kommerzielle Veranstaltungen (wie z.B. von Vereinen und Schulen) gelten würden.

 

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01
Feb

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die kostenlose Mitgliedschaft in Sportvereinen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien steht (Bonuskarteninhaber).

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Schulen sprach Heidrun Schellong von einer Sternstunde der SPD-Fraktion.

Jetzt wird Kindern aus einkommensschwachen Familien zusätzlich rückwirkend zum 1.1.2019 die kostenlose Mitgliedschaft in Sportvereinen angeboten, was insbesondere auch für Alleinerziehende eine wichtige Unterstützung darstellt.

Die Anonymität wird gewahrt und der Vereinsbeitrag gegen Vorlage eines entsprechenden Nachweises direkt an die Familien überwiesen.

 

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17
Jan

Listenaufstellung der SPD für die Kommunalwahlen 2019

Die SPD-Ortsvereine Göppingen und Faurndau wählten am 16.1.2019 in einer von Jürgen Lämmle umsichtig und souverän geleiteten gemeinsamen, sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im „Wilder Schwob“ in Göppingen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26.5.2019.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Göppingen, Armin Roos, wurde dabei einstimmig als Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl gewählt.

 

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08
Dez

Ehrung für Peter Kunze Bürgermedaille in Silber

Peter Kunze war lange Vorsitzender des Göppinger SPD-Ortsvereins und war für mehrere Landtagswahlkämpfe im Wahlkreis Göppingen organisatorisch verantwortlich. Ihm gelang es dabei auch immer wieder unsere Bürgerinnen und Bürger von der Mitarbeit in Parteien, Vereinen und Initiativen zu überzeugen.

Er erhielt 2013 den Deutschen Bürgerpreis für sein vielschichtiges bürgerschaftliches Engagement.

Langjähriger Vorsitzender des Kreisverbandes der Europa- Union.

 

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02
Dez

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Der Friedhof Göppingen ist insgesamt leider nicht in bestem Zustand, diese Rückmeldungen erhält die SPD-Gemeinderatsfraktion des Öfteren aus der Bevölkerung.

 

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23
Nov

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die SPD Gemeinderatsfraktion Göppingen fordert, dass in Zukunft die städtischen Flächen, die an Landwirte verpachtet werden bzw. bereits sind, ohne Glyphosat und Insektengifte bewirtschaftet werden, wie dies in Eislingen schon der Fall ist.

Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist ein wichtiges Ziel für die Menschheit, die Anstrengungen für den Erhalt dieser Naturvielfalt müssen deutlich erhöht werden.

Vor dem Hintergrund der inzwischen weit verbreiteten wissenschaftlichen Erkenntnisse über den dramatischen Schwund der Tier- und Pflanzen-Artenvielfalt ist es dringend nötig, dass die Kommunen entsprechende Maßnahmen ergreifen, da unter anderem auch der Schwund an Bienenvölkern große Sorgen bereitet.

Die Stadt Göppingen bezahlt zur Unterstützung der ökologisch wertvollen Streuobstwiesen ein „Baumgeld“, zu einem schlüssigen Gesamtkonzept gehört aber auch die Vermeidung des Einsatzes z.B. des Nervengifts Glyphosat sowie anderer schädlicher Stoffe.

 

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10
Nov

SPD-GR-Fraktion Haushaltsrede sowie -santräge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Frau Erste BM Cobet, sehr geehrter Herr BM Renftle, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren,

der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2019 liegt dem Gemeinderat seit September vor.

Die Höhe der geplanten Einnahmen und Ausgaben ist immer noch geprägt von einer brummenden Hochkonjunkturphase, die Einnahmeseite von Steuereinnahmen und Zuweisungen liegen in einer Höhe, die außerhalb jeglichen Erwartungshorizontes lagen.

Das hat Göppingen Gestaltungsmöglichkeiten eingeräumt (und räumt sie immer noch ein), von denen die Stadträte in Zukunft vielleicht nur noch träumen können.

Aber haben wir alle dadurch entstandenen Chancen auch wirklich genutzt?

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15
Okt

Baugebiet Dittlau

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen sieht den Bedarf an neuen Wohnungen natürlich auch, aber für uns steht bei Neubau Lebensqualität vor Neubau-Quantität – die SPD steht zum Konzept der Wohnlandbebauung, die der GR einstimmig zugestimmt hat, da war aber auch keine Dittlau vorgesehen, die wurde erst im Nachhinein blitzeschnelle aus dem Hut gezaubert.

Darüber hinaus fehlen für eine ordentliche Fortführung der Untersuchungen, die die Verwaltung im Gemeinderat mit einer Stimme Mehrheit durchgebracht hat, sogar wichtige Gutachten liegen noch nicht vor (erweitertes Artenschutzgutachten, Lärmgutachten).

 

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28
Sep

Gemeinderatsfraktion Göppingen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen steht einmütig zum Ziel der Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerkes Göppingen.

Die SPD-Stadträtinnen und –räte (die nicht gleichzeitig auch im Kreistag sitzen) sind gegen die Erweiterung der verbrannten Müllmengen auf 180 000 Tonnen pro Jahr (die Müllmengen wurden über die Jahre hinweg kontinuierlich erhöht), und das völlig unabhängig davon, wann und wie oft Revisionen stattfinden.

 

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