Gemeinderatsfraktion Göppingen

Wie schnell die Zeit vergeht, erkennt ein Stadtrat immer dann, wenn die gleichen Themen zum x-ten Mal auf den Tisch kommen, weil sie nicht abgearbeitet werden bzw. Gemeinderatsbeschlüsse ignoriert wurden.

Die SPD-Fraktion kennt da einige leider einige Themen aus eigener Erfahrung. Das Gefühl, gegen Windmühlen zu kämpfen, ist leider immer wiederkehrend.

Leider ist es öfters so, dass die Verwaltung bestimmte Themen am liebsten totschweigen würde oder den Gemeinderat einfach ins Leere laufen lassen will.

Erst auf Drängen der SPD-Fraktion  wurde die Vorlage im Herbst 2017 entsprechend ergänzt, so dass neben vielen anderen Beteiligten wie z.B. diversen Mietern auch das dort seit langem sesshafte Technikforum mit seiner Maschinensammlung als Ansprechpartner für die Konzeptentwicklung aufgenommen wurde.

Dann geschah mehrere Monate nichts, der Gemeinderatsbeschluss wurde insofern nicht vollständig umgesetzt, da das Technikforum von der Verwaltung trotz mehrfacher Kontaktversuche nichts hörte. Das interessante Konzept zur zukünftigen Entwicklung der historischen „Alten Gießerei“ wurde komplett ignoriert.

Die SPD-Fraktion mahnte in einer VFA-Sitzung Anfang 2018 die beschlossene Einbeziehung des Technikforums an, in der Sitzung wurde das dann auch von Verwaltungsseite zugesagt.

Was geschah bis heute? Wieder einmal nichts!

Nun haben wir bereits Mitte Mai 2018, das Entwicklungskonzept von Blue Estate für das Boehringerareal wird hoffentlich auch mal in absehbarer Zeit fertig, aber wohl ohne jegliche Einbindung des Technikforums – und das (um das nochmals zu betonen) gegen den Beschluss des Gemeinderates.

Als Stadtrat muss man sich da unwillkürlich immer wieder fragen, ob man wirklich den Einfluss hat, den die Bürgerinnen und Bürger dem Gemeinderat zuschreiben.

Man braucht nicht der Meinung von Antragstellern sein, man muss und kann auch nicht alle Wünsche umsetzen, die geäußert werden, aber man muss die Menschen ernst nehmen und mit ihnen reden.

Ein solche Sprachlosigkeit von Seiten der Verwaltung wird die SPD-Fraktion niemals akzeptieren, das Thema „Bürgerbeteiligung“ darf nicht nur eine Floskel bleiben.

 

Armin Roos / SPD-Fraktionsvorsitzender

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